Robert Amsterdamtag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//22008-07-08T18:17:44ZAnsichten über Russland, Europa und Internationale AngelegenheitenMovable Type 3.31Laute Kritik an geplanter Ostsee-Pipelinetag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59632008-07-08T18:16:26Z2008-07-08T18:17:44ZSusanne Schulz berichtet bei Focus Online wie die Bundesregierung in einer Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg aufgrund der geplanten Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland scharf kritisiert wurde. Vor allem osteuropäische Staaten werfen der Bundesregierung wirtschafts- und umweltpolitische Rücksichtslosigkeit vor. Scharfe...Robert Amsterdam
Susanne Schulz berichtet bei Focus Online wie die Bundesregierung in einer Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg aufgrund der geplanten Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland scharf kritisiert wurde. Vor allem osteuropäische Staaten werfen der Bundesregierung wirtschafts- und umweltpolitische Rücksichtslosigkeit vor.
Scharfe Kritik an der geplanten Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland ist am Dienstag in einer emotionalen Sitzung des Europaparlaments in Straßburg laut geworden. Zahlreiche Abgeordnete warnten vor Umweltschäden. Vor allem osteuropäische, aber auch skandinavische EU-Parlamentarier warfen Deutschland zudem mangelnde Rücksichtnahme vor. Der noch unter der rot-grünen Bundesregierung vereinbarte Bau der Pipeline hätte mit den übrigen Ostsee-Anrainern abgesprochen werden müssen, kritisierten sie.
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Russische Regierung in Polonium-Mord an Litwinenko verwickelttag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59602008-07-08T17:47:06Z2008-07-08T17:48:00ZDie Süddeutsche Zeitung Online berichtet, dass erstmals ein ranghoher Vertreter des britischen Sicherheitsdienstes die russische Regierung beschuldigt, am Mord an Alexander Litwinenko vor zwei Jahren beteiligt gewesen zu sein. Zum ersten Mal spricht ein ranghoher britischer Beamter von einer Beteiligung...Robert Amsterdam
Die Süddeutsche Zeitung Online berichtet, dass erstmals ein ranghoher Vertreter des britischen Sicherheitsdienstes die russische Regierung beschuldigt, am Mord an Alexander Litwinenko vor zwei Jahren beteiligt gewesen zu sein.
Zum ersten Mal spricht ein ranghoher britischer Beamter von einer Beteiligung der russischen Regierung am Mord an Ex-Agent Alexander Litwinenko 2006.
Für eine mögliche Beteiligung der russischen Regierung an der Ermordung des Ex-Agenten Alexander Litwinenko 2006 in London gibt es nach Einschätzung eines ranghohen Vertreters der britischen Sicherheitsdienste "sehr starke Hinweise".
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Russlands Generäle: Mehr russische Truppen in Krisenregion schickentag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59542008-07-08T17:07:48Z2008-07-08T17:09:22ZAus Moskau berichtet Sonja Zekri für die Süddeutsche Zeitung, wie die Gewalt in Georgiens abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien eskaliert. Die beiden Regionen fürchten eine gewaltsame Rückführung. Russische Generäle sehen nur einen Ausweg: Mehr Soldaten ins Krisengebiet schicken. Während die...Robert Amsterdam
Aus Moskau berichtet Sonja Zekri für die Süddeutsche Zeitung, wie die Gewalt in Georgiens abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien eskaliert. Die beiden Regionen fürchten eine gewaltsame Rückführung. Russische Generäle sehen nur einen Ausweg: Mehr Soldaten ins Krisengebiet schicken.
Während die Präsidenten Russlands und Georgiens einmütig ihre friedlichen Absichten betonen, eskaliert die Gewalt in Georgiens abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien. Am Sonntag waren auf der georgischen Seite des abchasisch-georgischen Grenzgebiets vier Bomben explodiert, und am Sonntagabend waren in einem Cafe in der abchasischen Stadt Gali vier Menschen bei einer Explosion getötet worden. Bereits Ende vergangener Woche waren Bomben in den Hafenstädten Gagra und Suchumi explodiert, die mindestens zwölf Menschen verletzt hatten. Sergej Bagapsch, „Präsident“ der nichtanerkannten Republik, beklagte den fortgesetzten „georgischen Staatsterrorismus“ und kündigte den Abbruch aller Beziehungen zu Georgien an. Sein „Außenministerium“ rief die in Japan tagenden G-8-Staaten, die Uno und die OSZE zur Unterstützung auf, sonst drohe die „unumkehrbare Eskalation des Konfliktes“.
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Russlands Präsident Medwedjew bleibt im Raketenstreit harttag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59492008-07-08T14:47:49Z2008-07-08T15:10:03ZWie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, bleibt Russlands Präsident Medwedjew bei seinem Nein zu der Stationierung eines amerikanischen Raketenabwehrsystems in Europa. Einig waren sich die USA und Russland auf dem G8-Gipfeltreffen in Toyako aber, gemeinsam den Iran am Bau eines...Robert Amsterdam
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, bleibt Russlands Präsident Medwedjew bei seinem Nein zu der Stationierung eines amerikanischen Raketenabwehrsystems in Europa. Einig waren sich die USA und Russland auf dem G8-Gipfeltreffen in Toyako aber, gemeinsam den Iran am Bau eines Atomwaffenprogramms zu hindern.
Russland und die Vereinigten Staaten wollen Iran gemeinsam daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln, bleiben aber unterschiedlicher Meinung über die Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Europa. Es habe in der Frage keinen wirklichen Fortschritt gegeben, sagte ein russischer Regierungssprecher nach einem Treffen der Präsidenten Bush und Medwedjew beim G-8-Gipfeltreffen in Toyako. Der neue russische Präsident blieb bei seiner Kritik an dem geplanten amerikanischen Raketenschild, von dem Elemente in der Tschechischen Republik und in Polen errichtet werden sollen.
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Russische Öl-Oligarchen erklären westlichen Geschäftspartnern den Kalten Kriegtag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59472008-07-08T12:57:07Z2008-07-08T13:30:14ZAndreas Oldag berichtet in der Süddeutschen Zeitung vom Konflikt, der in dem britisch-russischem Joint Venture tobt. Russische Behörden spielen dabei eine undurchsichtige Rolle. Aber nicht nur BP bekommt Russlands Macht zu spüren. Die Szenerie hat etwas Bizarres: Da sitzt der...Robert Amsterdam
Andreas Oldag berichtet in der Süddeutschen Zeitung vom Konflikt, der in dem britisch-russischem Joint Venture tobt. Russische Behörden spielen dabei eine undurchsichtige Rolle. Aber nicht nur BP bekommt Russlands Macht zu spüren.
Die Szenerie hat etwas Bizarres: Da sitzt der hoch gewachsene, schlanke Amerikaner Robert Dudley in seinem Moskauer Büro hinter dunklen, holzgetäfelten Empfangsräumen. Sein Domizil vermittelt den typischen Protz des neureichen Russlands. Doch es will alles nicht so recht passen zum lässig-jovialen Führungsstil des amerikanischen Chefs des britisch-russischen Gemeinschaftsunternehmens TNK-BP, der von seinen angelsächsischen Kollegen nur kurz „Bob“ genannt wird.
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Westliche Energiekonzerne bekommen Russlands Macht zu spürentag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59332008-07-07T13:41:16Z2008-07-07T13:43:27ZMatthias Ruch und Mark Krümpel beschreiben, wie westliche Energiekonzerne Russlands Macht zu spüren bekommen. Ob ein Geschäftsprojekt auf russischem Terrain erfolgreich ist, hängt vor allem von der politischen Rückendeckung Moskaus ab. Seit der Staat die Energiereserven als Machtmittel nutzt, wird...Robert Amsterdam
Matthias Ruch und Mark Krümpel beschreiben, wie westliche Energiekonzerne Russlands Macht zu spüren bekommen. Ob ein Geschäftsprojekt auf russischem Terrain erfolgreich ist, hängt vor allem von der politischen Rückendeckung Moskaus ab.
Seit der Staat die Energiereserven als Machtmittel nutzt, wird die Lage für westliche Konzerne kritischer
Mit den Preisen für Öl und Gas steigt auch das Selbstbewusstsein Russlands als Energielieferant. Es häufen sich die Vorfälle, bei denen westliche Energiekonzerne auf Widerstand bei den russischen Partnern treffen. Der Staatskonzern Gazprom baut gleichzeitig seine Positionkräftig aus. Energiekonzerne wie Eon, RWE oder BP haben kaum Alternativen: Sie hängen am russischen Öl und Gas und brauchen den Markt dort für ihr Wachstum.
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Verbrechen einfach vergessen - Russlands Umgang mit seiner Geschichtetag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59282008-07-07T11:19:53Z2008-07-07T11:24:37ZFelix Kellerhoff zeigt auf, wie Russlands Vergangenheit weichgespült wird. Verbrechen des Kommunismus fühlen sich nach dem staatlich verordneten Waschgang flauschig-weich an. Das "glückliche Vergessen" hat Methode. Man stelle sich vor: In Deutschland würde Adolf Hitler vor allem als Erfinder der...Robert Amsterdam
Felix Kellerhoff zeigt auf, wie Russlands Vergangenheit weichgespült wird. Verbrechen des Kommunismus fühlen sich nach dem staatlich verordneten Waschgang flauschig-weich an. Das "glückliche Vergessen" hat Methode.
Man stelle sich vor: In Deutschland würde Adolf Hitler vor allem als Erfinder der Autobahnen erinnert. Die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit der Dreißiger gälte als beispielhaft. Die Angliederungen Österreichs und des Sudentenlandes würden als außenpolitische Erfolge bejubelt. Die Effizienz der Staatsverwaltung in NS-Deutschland wäre der Maßstab für Gegenwart und Zukunft. Der (unglücklicherweise verlorene) Zweite Weltkrieg würde zwar als Fehler wahrgenommen und der millionenfache Völkermord als bedauerlich, gälte aber eben als Vergangenheit: nicht zu ändern und deshalb auch nicht interessant. Wäre das der Fall, gäbe es zu Recht einen Aufschrei.
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Warnung vor Krieg: Russland wirft Georgien Provokationen vortag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59242008-07-07T09:59:53Z2008-07-07T10:08:05ZDer russisch-georgische Konflikt um die abtrünnige Provinz Abchasien verschärft sich weiter. Russland und die von Georgien abtrünnige Region Abchasien haben der Führung in Tiflis die Vorbereitung eines breitangelegten Militärkonflikts vorgeworfen. Im abchasisch- georgischen Grenzgebiet explodierten am Sonntag vier Sprengsätze, wie...Robert Amsterdam
Der russisch-georgische Konflikt um die abtrünnige Provinz Abchasien verschärft sich weiter.
Russland und die von Georgien abtrünnige Region Abchasien haben der Führung in Tiflis die Vorbereitung eines breitangelegten Militärkonflikts vorgeworfen. Im abchasisch- georgischen Grenzgebiet explodierten am Sonntag vier Sprengsätze, wie russische und georgische Medien berichteten. Das russische Verteidigungsministerium warf Tiflis vor, "den Weg der Gewalt zur Lösung des georgisch-abchasischen Konflikts" zu wählen. Kremlchef Dmitri Medwedew zeigte sich bei einem Treffen mit seinem georgischen Kollegen Michail Saakaschwili in Kasachstan am Samstag besorgt über die wachsenden Spannungen und rief zu weiteren Gesprächen auf.
Aus der ebenfalls von Georgien abtrünnigen Region Südossetien wurden am Sonntag auch erneut Feuergefechte gemeldet. Menschen wurden nicht verletzt. Die Konfliktparteien gaben sich gegenseitig die Schuld. In Tiflis wird am Mittwoch US-Außenministerin Condoleezza Rice erwartet.
(Quelle: Frankfurter Rundschau)]]>
Gasprom-Chef sieht Gaspreis bei 500 Dollartag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59082008-07-04T10:53:38Z2008-07-04T10:58:31ZGasprom-Chef Alexei Miller hat schlechte Nachrichten für die Stromversorger und Endverbraucher in Europa. Der russische Konzern Gazprom rechnet bis zum Jahresende mit Preiserhöhungen für seine europäischen Kunden. Der Preis für tausend Kubikmeter Gas könne auf bis zu 500 Dollar klettern,...Robert Amsterdam
Gasprom-Chef Alexei Miller hat schlechte Nachrichten für die Stromversorger und Endverbraucher in Europa.
Der russische Konzern Gazprom rechnet bis zum Jahresende mit Preiserhöhungen für seine europäischen Kunden. Der Preis für tausend Kubikmeter Gas könne auf bis zu 500 Dollar klettern, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag und beruft sich auf Gasprom-Chef Alexei Miller. "Bei Gasprom haben wir eine Prognose bis zum Jahresende erstellt und sind auf einen Preis von 500 Dollar je tausend Kubikmeter gekommen", sagte Miller demnach. Grund dafür ist, dass der Gaspreis über eine freiwillige jahrzehntealte Vereinbarung zwischen Produzenten und Abnehmern, zu denen unter anderen große Versorger wie etwa das Deutsche Unternehmen Eon gehören, an die Entwicklung des Ölpreises gekoppelt ist. Der unlängst gestiegene Preis für Rohöl auf über 140 Dollar für ein Barrel (159 Liter) führe deshalb auch zu höheren Gaspreisen. Miller kündigte an, dass im Falle eines weiteren Ölpreisanstiegs auf 250 Dollar der Gaspreis auf 1000 Dollar klettern werde. Noch im März hatte der Gasprom-Chef durchschnittliche Gaspreise von bis zu 400 Dollar bis Jahresende genannt.
(Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung)]]>
Russische Regierung verstärkt Druck auf ausländische NGOstag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59072008-07-04T10:46:54Z2008-07-04T10:50:16ZDie Russische Regierung verschärft NGO-Gesetz und verlangt nun Steuern von vielen ausländischen Nichtregierungsorganisationen. Hat die Regierung Angst vor einer verstärkten Präsens ausländischer Zivilgesellschaften? Die russische Regierung schränkt die Arbeit ausländischer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Russland weiter ein. Wie die Zeitung Kommersant...Robert Amsterdam
Die Russische Regierung verschärft NGO-Gesetz und verlangt nun Steuern von vielen ausländischen Nichtregierungsorganisationen. Hat die Regierung Angst vor einer verstärkten Präsens ausländischer Zivilgesellschaften?
Die russische Regierung schränkt die Arbeit ausländischer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Russland weiter ein. Wie die Zeitung Kommersant am Donnerstag berichtete, kürzte Regierungschef Wladimir Putin die Liste der von der Steuer befreiten internationalen Organisationen am Mittwoch von 101 auf 12.
Betroffen sind unter anderem große Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz und Umweltschutzorganisationen wie der WWF sowie der Globale Aidsfonds. Sie müssen auf ihre Spendeneinnahmen in Russland künftig 24 Prozent Ertragssteuern zahlen. Zu den Organisationen, die von der Gesetzesverschärfung nicht betroffen sind, gehören die Kommission der Europäischen Gemeinden, der Rat der Baltischen Seeanrainerstaaten (CBSS) sowie der Nordische Ministerrat.
Die betroffenen Organisationen kritisierten die Entscheidung. "Der Schritt wurde von politischen Erwägungen bestimmt", sagte der Geschäftsführer des WWF in Russland, Pjotr Gorbunenko, der Nachrichtenagentur Interfax. "Die Zusammenarbeit zwischen russischen und ausländischen NGOs wird erneut erschwert. Dahinter stecken unbegründete Befürchtungen der Moskauer Führung, dass das Ausland durch die Unterstützung russischer NGOs den Staat unterwandern will", so Stefan Melle, Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Austausches.
Bereits 2006 hatte Moskau mit einem umstrittenen Gesetz eine strengere Überwachung der Arbeit und Finanzen von NGOs eingeleitet. Kritiker bemängelten, die Regierung wolle so die Arbeit von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen erschweren.
(Quelle: die tageszeitung)]]>
Russen tricksen RWE austag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.59062008-07-04T10:20:09Z2008-07-04T10:21:20ZJürgen Flauger und Thomas Wiede berichten, wie sich RWE in die Reihe derjenigen Unternehmen einreiht, die arge Probleme mit ihrem russischen Partner haben und die um die bereits sicher geglaubte und strategisch bedeutsame Beteiligung in Russland bangen. Der russische Partner...Robert Amsterdam
Jürgen Flauger und Thomas Wiede berichten, wie sich RWE in die Reihe derjenigen Unternehmen einreiht, die arge Probleme mit ihrem russischen Partner haben und die um die bereits sicher geglaubte und strategisch bedeutsame Beteiligung in Russland bangen.
Der russische Partner Sintez, mit dem RWE gemeinsam die Übernahme des Stromerzeugers TGK-2 stemmen will, verlangt für die Kooperation immer neue Zugeständnisse von den Deutschen. Dabei geht es um die von RWE zu leistende Einlage in ein neues Gemeinschaftsunternehmen, die das wirtschaftliche Risiko für RWE deutlich erhöhen würde. Es geht daneben aber auch um den künftigen Einfluss auf das operative Geschäft von TGK-2.
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Bericht aus dem Chodorkowski-Knast: Liebe, Verrat und Schlafentzugtag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.58932008-07-03T11:38:06Z2008-07-03T11:53:33ZCarmen Eller sprach mit dem Mithäftling des ehemaligen Yukos-Chefs Michail Chodorkowski über die zermürbende russische Haft und wie er zu einer Falschaussage gegen Chodorkowski gedrängt wurde. Der Mann, der einmal der reichste Mensch Russlands war, trägt in seinem Gefängnisalltag nun...Robert Amsterdam
Carmen Eller sprach mit dem Mithäftling des ehemaligen Yukos-Chefs Michail Chodorkowski über die zermürbende russische Haft und wie er zu einer Falschaussage gegen Chodorkowski gedrängt wurde.
Der Mann, der einmal der reichste Mensch Russlands war, trägt in seinem Gefängnisalltag nun häufig einen Sportanzug chinesischen Fabrikats, kein edles Tuch wie früher auf Moskauer Cocktailpartys. Eine Kamera filmt 24 Stunden am Tag seine Zelle und selbst auf die Toilette geht er unter Beobachtung. Statt Kaviar frühstückt Michail Chodorkowski Buchweizenbrei, Brot und süßen Tee, isst mittags eine russische Suppe, danach Fisch oder Frikadellen.
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Russland gibt bei TNK-BP nachtag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.58902008-07-03T11:12:50Z2008-07-03T11:18:42ZIm Streit um Visa und Arbeitsgenehmigungen für ausländische Mitarbeiter des russisch-britischen Ölkonzerns TNK-BP zeichnet sich Entspannung ab: Die russische Einwanderungsbehörde teilte gestern mit, dass sie so schnell wie möglich Genehmigungen für 49 Mitarbeiter ausstellen wolle, darunter auch Top-Manager wie der...Robert Amsterdam
Im Streit um Visa und Arbeitsgenehmigungen für ausländische Mitarbeiter des russisch-britischen Ölkonzerns TNK-BP zeichnet sich Entspannung ab:
Die russische Einwanderungsbehörde teilte gestern mit, dass sie so schnell wie möglich Genehmigungen für 49 Mitarbeiter ausstellen wolle, darunter auch Top-Manager wie der Firmenchef Robert Dudley und Finanzvorstand Jim Owen. Sie hätten sonst bis Ende Juli das Land verlassen müssen. "Dies sind die ersten positiven Signale seit Monaten", sagte eine TNK-BP-Sprecherin.
Um den drittgrößten Ölförderer tobt ein heftiger Streit unter den Anteilseignern, dem Öl-Multi BP und dem russischen Konsortium AAR. Die Partner halten je die Hälfte der Anteile. Die Probleme mit den Visa waren entstanden, weil ein Mitglied des russischen Konsortiums, German Chan, bei den Behörden eine wesentlich niedrigere Zahl ausländischer Mitarbeiter angegeben hatte als Dudley. Wie viele Genehmigungen Russland nun ausstellen will, ist weiter offen.
Wie lange Dudely im Amt bleiben kann, ist ebenfalls unklar. Die russischen Aktionäre wollen am Montag eine außerordentliche Sitzung des Aufsichtsrats einberufen mit dem Ziel, Dudley abzusetzen.
(Quelle: Handelsblatt)]]>
Ein „Liberaler“ mag Medwedjew nicht seintag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.58892008-07-03T11:03:36Z2008-07-03T11:05:04ZMichael Ludwig hat den russischen Präsidenten in Moskau getroffen und sieht zaghafte Verbesserungen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene. Dennoch stellt sich die Frage ob eine „Perestrojka“ des politischen Systems nötig ist. Dmitrij Medwedjew kommt später als vereinbart in die Bibliothek...Robert Amsterdam
Michael Ludwig hat den russischen Präsidenten in Moskau getroffen und sieht zaghafte Verbesserungen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene. Dennoch stellt sich die Frage ob eine „Perestrojka“ des politischen Systems nötig ist.
Dmitrij Medwedjew kommt später als vereinbart in die Bibliothek des Kremls zum Gespräch. Im Grunde müsse er in seinem neuen Amt rund um die Uhr arbeiten, sagt er der kleinen Gruppe ausländischer Journalisten, die er eingeladen hat. Rasch fügt er mit selbstbewusstem Lächeln hinzu, dass dies nicht weiter schlimm sei. Schließlich sei er ja ein junger Präsident - will sagen: einer der die Kraft besitzt, sich durchzubeißen.
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Moskaus Petrodollars - Jeder zweite Russe kann sich keinen Kühlschrank mehr leistentag:www.robertamsterdam.com,2008:/deutsch//2.58872008-07-03T10:48:43Z2008-07-03T10:50:40ZDie Inflation hat sich zum wichtigsten Problem der russischen Regierung entwickelt. Laut Klaus-Helge Donath liegt die Ursache der Inflationskrise in vielerlei Hinsicht bei der Regierung selbst. Seit Beginn 2008 erreicht die Inflation in Russland 7,7 Prozent. Die Lebensmittelpreise, die auch...Robert Amsterdam
Die Inflation hat sich zum wichtigsten Problem der russischen Regierung entwickelt. Laut Klaus-Helge Donath liegt die Ursache der Inflationskrise in vielerlei Hinsicht bei der Regierung selbst.
Seit Beginn 2008 erreicht die Inflation in Russland 7,7 Prozent. Die Lebensmittelpreise, die auch in Russland Gradmesser und Preistreiber sind, stiegen im selben Zeitraum um fast 10 Prozent. 54 Prozent der Bevölkerung halten die Teuerungsrate für das dringlichste Problem des Landes.
Russlands Verbraucher trifft der Preisanstieg härter als Konsumenten in anderen Ländern. Gibt der Verbraucher in entwickelten Industriestaaten zwischen 10 und 20 Prozent des Einkommens für Lebensmittel aus, bringt ein Russe im Durchschnitt 40 Prozent dafür auf. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung kann sich trotz deutlich gestiegener Löhne Konsumgüter wie Kühlschränke nicht mehr leisten. Kremlchef Dmitri Medwedjew erklärte die Eindämmung der Inflation auf 10,5 Prozent zur Schlüsselaufgabe der Regierung 2008. Experten des IWF und der Weltbank in Russland sind jedoch skeptisch. Sie gehen weiterhin von mindestens 14 Prozent aus und warnen vor einer Inflationsspirale nach lateinamerikanischem Muster. Insgesamt kletterte die Inflation seit 2000 auf mehr als 120 Prozent. Im letzten Herbst fror der Kreml zunächst einige Preise für Grundnahrungsmittel ein und erhöhte Exportzölle für Weizen und Korn. Ohne Erfolg.
Der frühere Finanzminister und heutige Vizepremier Alexei Kudrin meint sogar, Moskau bräuchte noch mindestens 20 Jahre Erfahrung bei der Inflationsbekämpfung. Denn nicht zuletzt hängen die Schwierigkeiten mit der exzessiven Monopolbildung auf den russischen Warenmärkten zusammen, die Preise und Tarife auch für rohstoffabhängige Dienstleitungen erheblich verteuern. Im Fadenkreuz der Kritik steht überdies die ineffektive Politik der Zentralbank, die an einem starken Rubel festhält. Sie will jetzt den starren Wechselkurs vorsichtig liberalisieren und mit zinspolitischen Maßnahmen der Inflation gegensteuern. Bislang liegt aber noch kein umfassendes Programm vor. Wichtiger Grund für die inflationäre Entwicklung zudem: Im ersten Quartal 2008 wuchsen die Staatsausgaben auf 45 Prozent. Mit Wahlgeschenken sicherte der Kreml den Status quo.
(Quelle: die tageszeitung)]]>
Zum ersten Mal spricht ein ranghoher britischer Beamter von einer Beteiligung der russischen Regierung am Mord an Ex-Agent Alexander Litwinenko 2006.
Für eine mögliche Beteiligung der russischen Regierung an der Ermordung des Ex-Agenten Alexander Litwinenko 2006 in London gibt es nach Einschätzung eines ranghohen Vertreters der britischen Sicherheitsdienste "sehr starke Hinweise".
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Während die Präsidenten Russlands und Georgiens einmütig ihre friedlichen Absichten betonen, eskaliert die Gewalt in Georgiens abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien. Am Sonntag waren auf der georgischen Seite des abchasisch-georgischen Grenzgebiets vier Bomben explodiert, und am Sonntagabend waren in einem Cafe in der abchasischen Stadt Gali vier Menschen bei einer Explosion getötet worden. Bereits Ende vergangener Woche waren Bomben in den Hafenstädten Gagra und Suchumi explodiert, die mindestens zwölf Menschen verletzt hatten. Sergej Bagapsch, „Präsident“ der nichtanerkannten Republik, beklagte den fortgesetzten „georgischen Staatsterrorismus“ und kündigte den Abbruch aller Beziehungen zu Georgien an. Sein „Außenministerium“ rief die in Japan tagenden G-8-Staaten, die Uno und die OSZE zur Unterstützung auf, sonst drohe die „unumkehrbare Eskalation des Konfliktes“.
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Die Szenerie hat etwas Bizarres: Da sitzt der hoch gewachsene, schlanke Amerikaner Robert Dudley in seinem Moskauer Büro hinter dunklen, holzgetäfelten Empfangsräumen. Sein Domizil vermittelt den typischen Protz des neureichen Russlands. Doch es will alles nicht so recht passen zum lässig-jovialen Führungsstil des amerikanischen Chefs des britisch-russischen Gemeinschaftsunternehmens TNK-BP, der von seinen angelsächsischen Kollegen nur kurz „Bob“ genannt wird.
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Seit der Staat die Energiereserven als Machtmittel nutzt, wird die Lage für westliche Konzerne kritischer
Mit den Preisen für Öl und Gas steigt auch das Selbstbewusstsein Russlands als Energielieferant. Es häufen sich die Vorfälle, bei denen westliche Energiekonzerne auf Widerstand bei den russischen Partnern treffen. Der Staatskonzern Gazprom baut gleichzeitig seine Positionkräftig aus. Energiekonzerne wie Eon, RWE oder BP haben kaum Alternativen: Sie hängen am russischen Öl und Gas und brauchen den Markt dort für ihr Wachstum.
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Man stelle sich vor: In Deutschland würde Adolf Hitler vor allem als Erfinder der Autobahnen erinnert. Die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit der Dreißiger gälte als beispielhaft. Die Angliederungen Österreichs und des Sudentenlandes würden als außenpolitische Erfolge bejubelt. Die Effizienz der Staatsverwaltung in NS-Deutschland wäre der Maßstab für Gegenwart und Zukunft. Der (unglücklicherweise verlorene) Zweite Weltkrieg würde zwar als Fehler wahrgenommen und der millionenfache Völkermord als bedauerlich, gälte aber eben als Vergangenheit: nicht zu ändern und deshalb auch nicht interessant. Wäre das der Fall, gäbe es zu Recht einen Aufschrei.
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Die russische Regierung schränkt die Arbeit ausländischer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Russland weiter ein. Wie die Zeitung Kommersant am Donnerstag berichtete, kürzte Regierungschef Wladimir Putin die Liste der von der Steuer befreiten internationalen Organisationen am Mittwoch von 101 auf 12.
Betroffen sind unter anderem große Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz und Umweltschutzorganisationen wie der WWF sowie der Globale Aidsfonds. Sie müssen auf ihre Spendeneinnahmen in Russland künftig 24 Prozent Ertragssteuern zahlen. Zu den Organisationen, die von der Gesetzesverschärfung nicht betroffen sind, gehören die Kommission der Europäischen Gemeinden, der Rat der Baltischen Seeanrainerstaaten (CBSS) sowie der Nordische Ministerrat.
Die betroffenen Organisationen kritisierten die Entscheidung. "Der Schritt wurde von politischen Erwägungen bestimmt", sagte der Geschäftsführer des WWF in Russland, Pjotr Gorbunenko, der Nachrichtenagentur Interfax. "Die Zusammenarbeit zwischen russischen und ausländischen NGOs wird erneut erschwert. Dahinter stecken unbegründete Befürchtungen der Moskauer Führung, dass das Ausland durch die Unterstützung russischer NGOs den Staat unterwandern will", so Stefan Melle, Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Austausches.
Bereits 2006 hatte Moskau mit einem umstrittenen Gesetz eine strengere Überwachung der Arbeit und Finanzen von NGOs eingeleitet. Kritiker bemängelten, die Regierung wolle so die Arbeit von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen erschweren.
(Quelle: die tageszeitung)]]>
Der russische Partner Sintez, mit dem RWE gemeinsam die Übernahme des Stromerzeugers TGK-2 stemmen will, verlangt für die Kooperation immer neue Zugeständnisse von den Deutschen. Dabei geht es um die von RWE zu leistende Einlage in ein neues Gemeinschaftsunternehmen, die das wirtschaftliche Risiko für RWE deutlich erhöhen würde. Es geht daneben aber auch um den künftigen Einfluss auf das operative Geschäft von TGK-2.
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Dmitrij Medwedjew kommt später als vereinbart in die Bibliothek des Kremls zum Gespräch. Im Grunde müsse er in seinem neuen Amt rund um die Uhr arbeiten, sagt er der kleinen Gruppe ausländischer Journalisten, die er eingeladen hat. Rasch fügt er mit selbstbewusstem Lächeln hinzu, dass dies nicht weiter schlimm sei. Schließlich sei er ja ein junger Präsident - will sagen: einer der die Kraft besitzt, sich durchzubeißen.
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