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Steinmeier will Medwedew bei Rechtsstaatlichkeit helfen

Außenminister Steinmeier bietet Medwedjew auf seiner Russland-Reise Deutschlands Hilfe bei der Realisierung von Reformen zur Modernisierung an. Außerdem spricht sich Steinmeier für eine Zusammenarbeit in den Bereichen Klimapolitk und Energieeffizienz aus.

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Für eine offene Gesellschaft in Russland und für eine Modernisierungspartnerschaft mit Deutschland hat sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Zum Auftakt seines ersten Besuchs nach dem Machtwechsel im Kreml sagte er am Dienstag in einer Grundsatzrede in Jekaterinburg, Deutschland könne bei den anstehenden Reformen helfen. Russland bleibe für Deutschland und die EU ein unverzichtbarer Partner.

Steinmeier nahm damit den Grundton aus Reden des neuen Präsidenten Dmitri Medwedew über den Reformstau und die Reformziele in Russland hinsichtlich Rechtsstaatlichkeit, der Modernisierung der Verwaltung, der Freiheit von Zivilgesellschaft und Unternehmertum auf. Steinmeier fliegt am (morgigen) Mittwoch nach Moskau zu Treffen mit Medwedew und dessen Vorgänger, Ministerpräsident Wladimir Putin, weiter.

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