Die Zeiten im Energiebereich sind hart, und zwar nicht nur wegen steigender Ölpreise (sogar in Deutschland soll jetzt wieder nach Öl gesucht werden) und der Belastungen, die das Auffüllen des Gastanks mit sich bringt. Vor fast anderthalb Jahren schrieben wir in diesem Blog erstmals über offensichtliche Bemühungen Russlands, ein Erdgaskartell zu gründen; den Anstoß dazu gab die FT mit ihrer Berichterstattung über ein geheimes „Gasfinger“-Memo, das von NATO-Ökonomen verbreitet wurde.
Die Fachleute begegneten der Kartellidee anfangs mit Skepsis: In Anbetracht der Tatsache, dass Erdgas auf regionalen Märkten gehandelt wird, ließen sich die Spotmarktpreise niemals wie bei Öl durch Produktionsquoten manipulieren. Andere wie unser Energie-Blogger Derek Brower halten das Gaskartell für eine massive Drohgebärde, die von den Russen bei anderen Geschäften als Druckmittel eingesetzt wird. Sowohl Gazprom als auch Putin schwanken auf alarmierende Weise zwischen vagen Versprechungen und Leugnung des Kartells, je nachdem, ob sie mit den Ajatollahs oder dem EU-Wettbewerbskommissar reden. Ich habe stets argumentiert, dass sich das Kartell nicht um Preiskontrolle, sondern um die Aufteilung von Märkten und Beschneidung des Wettbewerbs dreht.
Doch ganz gleich, welcher Sichtweise man sich anschließt: Seit Wladimir Putins symbolträchtiger Reise nach Libyen und der Ankündigung im Kommersant, dass die Russen dem Iran einen Satzungsentwurf für eine Gas-OPEC vorlegen wollen, ist das Thema Gaskartell wieder in den Nachrichten.
Enis Kooperation mit Gazprom
Im letzten Jahr halfen vor allem Italien und Algerien den Russen dabei, der Europäischen Union die Schlinge umzulegen. Damals sagte ich der italienischen Presse, dass Gazproms Absichtserklärung gegenüber Algerien (die anschließend ergebnislos fallengelassen wurde), dazu beigetragen habe, dass Eni mit Gazprom den umfassendsten Liefervertrag in Europa abschloss und sich an der Versteigerung gestohlener Yukos-Aktiva beteiligte (und damit dem Kreml bei der erneuten Verstaatlichung einen Anschein von Gesetzestreue verlieh). Eni war letztlich das erste Opfer des neuen Gaskartells unter russischer Führung; Eni räumte Gazprom den direkten Zugang zu den italienischen Verbrauchern ein und eröffnete die Möglichkeit eines umfassenden Aktivaaustauschs mit Libyen – das nun als Druckmittel die Rolle spielt, die Algerien 2006/7 einnahm.
Energiediplomatie mit Libyen
In Libyen können wir derzeit beobachten, wie der Kreml all sein „energiediplomatisches“ Handwerkszeug, das wir bereits in Venezuela, Bolivien, Nigeria und anderswo kennen lernten, zum Einsatz bringt. Zunächst verschaffte die Regierung Gazprom einen Wettbewerbsvorteil, indem sie – einfach so – Libyen 4,5 Milliarden US-Dollar an Schulden erließ, natürlich im Austausch gegen neue Verträge mit russischen Staatsunternehmen. General Moamar Gaddhafi zuliebe trat Putin außerdem mit den Libyern (wie schon im Falle Algeriens) in Gespräche über künftige Waffengeschäfte und eine Vertiefung der Handelsbeziehungen ein und bewog den geläuterten Paria zu der Erklärung, der russische Staatschef sei „unser bedeutender Gast“, und anderen Plattitüden, mit denen er die Rückkehr Russlands in den Kreis der Supermächte und als Gegengewicht zu Washington begrüßte.
In einer eindrucksvollen Untersuchung hat Ariel Cohen von der Heritage Foundation gezeigt, dass Schuldenerlass und Waffengeschäfte zu den beliebtesten Instrumenten des Kremls gehören, wenn es darum geht, Energiegeschäfte mit Nordafrika und dem Nahen Osten an Land zu ziehen.
Als Putin einige Tage später seinen neuen alten Freund, den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, aufsuchte, sickerte die Absicht Gazproms durch, die Vereinbarungen über Aktivaaustausch mit Eni dazu zu benutzen, verschiedene Gaswerke in Libyen unter seine Kontrolle zu bringen – eine Nachricht, die in Brüssel einige Unruhe auslöste. Alexander Medwedew von Gazprom sagte in einem Gespräch mit dem Corriere della Sera, das russische Unternehmen arbeite mit Eni an den Einzelheiten für ein gemeinschaftlich betriebenes Gaswerk in Italien (das Moskau mit Blick auf die EU noch mehr Kontrolle über einen Mitbewerber einräumen würde): „Wir haben der deutschen BASF Anlagen abgekauft und arbeiten nun an einer Vereinbarung mit Eni … Gazprom möchte sich als Gruppe weiter diversifizieren, sowohl hinsichtlich der Produktion als auch der Gegenden, in denen [der Konzern] tätig ist.“
Konsequenzen für Europa
Einige Quellen spekulierten, dass Gazproms Eile, Produktionsanlagen in Nordafrika an sich zu reißen, eher der ökonomischen Notwendigkeit geschuldet sei (bedenkt man die drastische Unterinvestition in neue Gasfelder auf russischem Gebiet) als einem Plan, den Markt durch eine Monopolstellung zu beherrschen. Andere halten dem jedoch entgegen, dass den Russen so lange die Motivation fehlen wird, die notwendigen Investitionen vorzunehmen, solange die Preise so hoch bleiben und Produktionsausfälle durch höhere Preise ausgeglichen werden können. Dieter Helm von der Universität Oxford sagte Reuters gegenüber: „Für Europa ist die Lage äußerst ernst … Sie unterstreicht die Botschaft, dass Europa eine Lösung für seine Energiepolitik finden muss … Solange der Preis steigt, haben sie [die Russen] nichts zu verlieren.“
In einem Leitartikel der FT hieß es neulich, und ich stimme dem generell zu, man brauche Russland wegen der Gazprom-Aktivitäten in Nordafrika nicht zu verteufeln; aus Sicht Europas bestehe die beste Lösung darin, auf größere Investitionen in die russische Erdgasgewinnung und in die Infrastruktur sowie auf rasche Liberalisierung zu drängen, damit die Union mit einem gemeinsamen Energiepool arbeiten und die zahlreichen bilateralen Geschäfte hinter sich lassen könne, um die Deutschland, Frankreich und Italien sich bemühen. Eben diese Schritte haben wir kürzlich in unserer Schrift "Rezept für Europa" umrissen.
Dennoch sollten die Energie importierenden Länder nicht untätig dasitzen und sehenden Auges dem Fortgang des Gaskartell-Projekts zuschauen. Wir müssen begreifen, dass diese Gas-OPEC anders als das Ölkartell funktionieren wird, und dass wir uns auf Wettbewerb und Transparenz in diesem Sektor konzentrieren müssen. Wir sollten anfangen, berechtigte Fragen danach zu stellen, warum etwa der Kreml so hart daran arbeitet, enge Beziehungen zu möglichen Mitbewerbern bei der Erdgasversorgung Europas aufzubauen, indem er Schuldenerlässe und Waffengeschäfte einsetzt, um internationale Gasunternehmen zu überbieten. Wir müssen uns klar machen, dass solche Aktiva in Gazprom-Besitz dem Kreml politische Druckmittel an die Hand geben, und uns bewusst sein, wie und warum der Staat diese nutzen könnte. Letztlich muss die westliche Welt Zuckerbrot und Peitsche einsetzen, um Russland auf den Weg der Rechtsstaatlichkeit zurückzubringen und zu einer gerechten Energiebeziehung wie im Vertrag über die Energiecharta zu kommen, der als gesetzlicher Puffer zwischen Energieversorgung und den Launen der Exekutive wirken kann. Die Sicherheit, die der Vertrag über die Energiecharta gewährt, wird am Ende den Produzenten wie den Lieferanten nützen.