Wohin treibt Russland? Der Weg zum Staatskapitalismus scheint vorgezeichnet zu sein. Die neue Wirtschaftsministerein Elvira Nabiullina wird diesen Kurs wohl fortsetzen.
Elvira Nabiulina gilt eher als Denkerin denn als Macherin
Ausgerechnet Russlands Wirtschaftsminister German Gref, so etwas wie eine Symbolfigur für den marktwirtschaftlichen Kurs in Russland, hat bei der Kabinettsumbildung sein Amt verloren. Der Liberale hatte immer wieder den Staatskapitalismus unter Präsident Wladimir Putin kritisiert. Grefs Versuche, die Verstaatlichung weiter Teile der Wirtschaft zu stoppen, brachten ihm Ärger mit der Kremladministration ein. Es war also Zeit zu gehen.
Die neue Wirtschaftsministerin heißt Elvira Nabiullina, bislang Grefs Vize. Die Frau aus der zweiten Reihe verfügt nicht über den Drang zu Glamour und Scheinwerferlicht wie Gref. Darauf soll es auch gar nicht ankommen.
Die promovierte Ökonomin, vor 43 Jahren in der Erdölmetropole Ufa im Ural geboren, soll aus dem Ministerium einen Think Tank machen, eine Ideenschmiede, um ein Wirtschaftsprogramm für die Zeit nach 2008, also die Ära nach Putin, zu formulieren.
"Im Gegensatz zu Gref ist sie eher eine Analytikerin als eine Managerin", beschreibt die Zeitung "Kommersant" den Neuling am Kabinettstisch. So soll das Ministerium künftig nicht mehr die Wirtschaftsentwicklung in den Regionen bestimmen und auch nicht mehr über den Investitionsfonds, über den Milliarden von Dollars in die Modernisierung der Infrastruktur gepumpt werden, verfügen. Diese Funktionen wandern an das Ministerium für regionale Entwicklung, dass der Putin-Vertraute Dimitri Kosak übernimmt. Nicht weniger wichtig: Das Wirtschaftsministerium dürfte auch seine Rolle als Anlaufstelle für Auslandsinvestoren verlieren.
Bahn frei für den Staatskapitalismus
Manche Beobachter sehen nun freie Bahn für die Verfechter eines wenig transparenten Staatskapitalismus. Der hat sich schon im Rohstoffsektor Bahn gebrochen, wo Staatskonzern Rosneft de facto aus der Konkursmasse des einst größten russischen Ölunternehmens Yukos hervorging, Gazprom immer mächtiger wird und wo Staatskonzerne zunehmend Auslandsinvestoren zurückdrängen.
"Nach dem Rücktritt Grefs wird Russland versuchen, den Einfluss von Auslandsinvestoren weiter zu verringern", glaubt Dimitri Absalow vom "Zentrum für politische Konjunktur". "Gref trat immer gegen eine Stärkung von Staatsmonopolen auf. Er stand den Staatskonzernen ohnehin stets skeptisch gegenüber."
Nabiullina kann auf eine lange Beamtenlaufbahn zurückblicken. 1996 heuerte sie im Wirtschaftsministerium an, arbeitete nach dem Rubelcrash 1998 kurzzeitig bei einer Privatbank, um schließlich 1999 ins Ministerium zurückzukehren und Putins Wirtschaftsprogramm mit zu formulieren. Seit Juni 2000 war sie die Erste Vize-Ministerin. Als "ruhig", "sachlich" und " eine kluge Frau" wird sie bezeichnet. Doch viel Macht wird sie künftig nicht mehr haben.
Seit 1999 wächst Russlands Wirtschaft ununterbrochen und boomt vor allem dank der hohen Öl- und Metallpreise. Aber noch immer ist der Erfolg abhängig von den Rohstoffpreisen. Unter Putin, der kürzlich erst erklärte, Russland brauche auf seinem Modernisierungskurs dringend Auslandsinvestoren, ist es nicht gelungen, ein breit angelegtes Wachstum zu erreichen. So müssten zahlreiche Industriezweige wie Automobil-, Flugzeug- und Anlagenbau dringend modernisiert werden. Das ist aber ohne das Ausland gar nicht möglich. Stattdessen werden sie zu Staatsholdings zusammengefasst.
Zudem wird die ineffiziente Verwaltung zu einem immer größeren Problem. So dürfte auch ein Grund für Grefs Karriere-Ende gewesen sein, dass er nur fünf von 46 staatlichen Infrastrukturprojekten - allesamt Steckenpferde Putins - einen effizienten Mitteleinsatz bescheinigte.
Ein Artikel aus der Welt.
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