Der Gas-Dealer von Samara

Michael Thumman schreibt in der Zeit über die Beziehungen zwischen Russland und Europa.

So ein EU-Russland-Gipfel war bisher kein Ereignis, das über Feinschmeckerkreise hinaus jemanden begeistern konnte. Diesmal aber fuhren die Kameras ganz nah heran an das Stelldichein der EU-Chefs mit Präsident Putin in Samara. Ein Vergleich zeigt, warum. Schaut man zurück auf die früheren Treffen des lupenreinen Schmeichelns, Heuchelns und Schönredens, wird Samara als der Gipfel der geraden Worte in die Chronik eingehen.

Weils so gut klang, hören wir uns die Schlüsselsätze hier noch einmal an. Kanzlerin Merkel über die russischen Demonstranten, die schon verhaftet waren, noch bevor sie demonstrieren konnten: "Ich wünsche mir, dass heute Nachmittag diejenigen, die in Samara ihre Meinung zum Ausdruck bringen wollen, das auch tun können." EUKommissionspräsident Barroso über die Verbalattacken und die Sanktionen Moskaus gegen die ostmitteleuropäischen Staaten: "Das polnische, das litauische, das estnische Problem ist eben auch ein europäisches Problem."

Und schon war er ganz nebenbei markiert, der deutliche Unterschied, der heute Europa von Russland trennt: Meinungsfreiheit gegen Meinungsdressur, gleiche Rechte für den Schwächeren gegen den Primat des Stärkeren. Es ist beruhigend, dass europäische Politiker für diese Kluft Worte finden. Aber allein aus dieser Erkenntnis entsteht noch keine neue Ostpolitik. Und diese wird die EU brauchen, um der russischen Herausforderung zu begegnen.

Herausforderung? Nennen wir die Dinge beim Namen. An der Ostgrenze Europas befindet sich kein Not leidendes Russland mehr, dem mancher Europäer in den neunziger Jahren noch mit Tütensuppen aushelfen wollte. Präsident Putin steht an der Spitze einer Regierung, die über einen ausgeglichenen Haushalt ebenso verfügt wie über riesige Devisenbestände, die neben Saudi-Arabien die größte Energiemacht des Globus lenkt, die eine zunehmend gleichgeschaltete Wirtschaft und Gesellschaft für ihre außenpolitischen Zwecke einsetzen kann. Die europäischen Staaten haben ihre Stärken auf anderen Gebieten, und sie huldigen einem anderen Rechts- und Wertesystem. Es wirkt deshalb eigenartig realitätsfremd, wenn europäische Politiker wie leider auch Merkel und Barroso in Samara von "strategischer Partnerschaft" sprechen.

Wie sieht diese "Partnerschaft" aus? Heben wir hier zwei Bereiche hervor, die Europa und Russland allein regeln könnten, wenn denn beide Seiten wollten: das Verhältnis Russlands zu seinen ehemaligen Satellitenstaaten in Ostmitteleuropa und die Energiepolitik.

Die Zeiten sind vorbei, als ein Moskauer Präsident eingestand, dass es der sowjetische Geheimdienst NKWD war, der 1940 in Katyn Zehntausende polnischer Offiziere und Zivilisten wohlkalkuliert ermordete. Michail Gorbatschow fand dazu 1990 ehrliche Worte, Wladimir Putin schweigt darüber. Mehr noch, seine Beamten haben alle wichtigen Dokumente über das Verbrechen in den russischen Archiven gesperrt. Moskau schenkt den ehemaligen Zwangsverbündeten in Ostmitteleuropa nichts mehr.

Genau aus diesem Geiste erwuchsen die Konflikte in jüngster Zeit mit Polen und Estland. Mit Polen hat sich Putin auf einen hässlichen Streit über die Vergangenheit eingelassen. Massenmorde? Sowjetisierung? Gulag? War da was? In Putins Russland gilt Väterchen Stalin immer mehr Menschen als epochaler Held, der das Vaterland gerettet und geordnet hat. Staatliche und private Geschichtsproduzenten fördern die Glorifizierung mit Büchern, Büsten und Wimpeln. Die Folgen sind politisch. Harte Sanktionen gegen unbotmäßige Nachbarn sind in Russland zunehmend populär. Das Importverbot für polnisches Fleisch soll Warschaus Russlandkritik innerhalb der EU ersticken. Das Gegenteil geschieht.

Mit den baltischen Staaten hat Moskau allerlei Sonderrechnungen offen. Grenzfragen, Nato-Beitritt, unzureichende Rechte für die russischen Minderheiten und natürlich die Erinnerung. Wie viele Balten waren Nazis? Waren die Balten von den Sowjets besetzt oder doch befreit? Dass sich Esten, Letten und Litauer in ihrer großen Mehrheit unterjocht fühlten, empfindet der Kreml als Lästerung der großen vaterländischen Geschichte. Den Umzug eines sowjetischen Kriegerdenkmals im estnischen Tallinn von der Stadtmitte auf einen Friedhof nutzte Putin zu einer Machtdemonstration. Er zeigte, dass die Moskauer Regierung nach Belieben die russische Minderheit in Estland marschieren und randalieren lassen kann. Insofern sind zumindest zwei baltische EUStaaten dem politischen Wellenschlag des Kreml unmittelbar ausgesetzt: Ihr innerer Friede hängt von Moskau ebenso ab wie ihre Energiesicherheit.

Vor allem die neuen EU-Staaten im Osten brauchen russisches Gas für Strom, Warmwasser und Heizung, aber auch in Deutschland wächst die Abhängigkeit: Schon rund 40Prozent der deutschen Gasimporte kommen heute aus Russland. Die EU hat sich auf eine Doppelstrategie verständigt: "Energiepartnerschaft" mit Russland und Suche nach alternativen Erdgaslieferanten. Diversifizierung heißt das dann so schön. Wenn Wladimir Putin antwortet, lobt er die Partnerschaft, zeigt Verständnis für die Diversifizierung und verhindert sie im Stillen mit allen Mitteln.

Wenn die EU beim Gas über Russland hinausdenkt, dann hat sie neben Norwegen und Algerien vor allem Zentralasien im Blick. Seit einem Jahrzehnt reden Europäer von einer Pipeline vom Kaspischen Meer über die Türkei und Ungarn nach Westeuropa. Doch die Röhre will nicht werden. Das liegt einerseits an der EU. Die Deutschen wollen Moskau nicht verärgern, die Ungarn tändeln mit Gasprom, die Franzosen setzen auf die Algerier, die Briten dachten lange Zeit, sie hätten selbst genug Gas. Andererseits nehmen die Russen der EU nun die Entscheidung ab. Sie wollen die ungarischen Röhren aufkaufen. Und sie bauen eine neue Megaröhre vom Kaspischen Meer, um turkmenisches und kasachisches Gas nach Russland umzuleiten. Der Zweck: das kaspische Gas den Europäern zu verkaufen zu russischen Preisen.

Das alles ist nicht sehr partnerschaftlich, es ist ausgesprochen unfreundlich. Putins Europapolitik ließe sich auch so zusammenfassen: einschüchtern, spalten, abhängig machen. Eine Antwort hat Europa auf diese Herausforderung nicht gefunden. Strategische Partnerschaft?

Die Zukunftsfrage lautet, wie sich Europa auf die wachsende Konkurrenz mit Russland einstellt. Für friedliche Gipfeltreffen über Handel, Klima und gemeinsame Sicherheit wäre es dann besser vorbereitet.

(Die Zeit vom 24.5.07, Seite 9)