Eine leere Hülle

Die FTD schreibt: Die Entwicklung Russlands zu einem demokratischen, offenen Staat hat sich nach Boris Jelzins Regentschaft umgekehrt. Das hat politische, aber auch wirtschaftliche

Ein Mann ist gestorben, dank dem eine ganz neue Ära begann. Ein neues, demokratisches Russland wurde geboren - ein freier Staat, der offen für die Welt ist und in dem die Macht wahrhaft dem Volk gehört." So lobte Wladimir Putin Boris Jelzin, den Mann, der ihn für das Präsidentenamt ausgewählt hatte. Putin hat recht und unrecht. Jelzin war der demokratischste Herrscher, den Russland je hatte. Doch was unter seinem Nachfolger heranwächst, ist nicht die von vielen erhoffte dynamische Demokratie.

Jelzin gehörte zu der kleinen Schar Menschen, die die Welt verändert haben. Er stand auf der richtigen Seite der Geschichte. Jelzin erkannte, dass die Sowjetunion zu einer leeren Hülle verkommen war, und besaß die Frechheit, diese Hülle zu zerbrechen.

Betrunken - und ein Wunder

Zwangsläufig wusste Jelzin nicht, was er mit der gewonnenen Macht anstellen sollte. Es mangelte ihm an der Eignung, mit den politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und psychologischen Herausforderungen fertig zu werden. Niemand wäre dieser Aufgabe gewachsen gewesen. Wäre Jelzin nicht der klischeehaft ungestüme (= betrunkene) Russe gewesen, der er war, hätte er wohl nicht den Mut aufgebracht, sich gegen das System zu stellen und zu gewinnen. Was eine Demokratie oder eine Marktwirtschaft ist, wurde ihm nie völlig klar. Wie denn auch? Man muss ihm jedoch ewig hoch anrechnen, dass er die Redefreiheit tolerierte, die ehemaligen Sowjetrepubliken gehen ließ, die Reformer zumindest sporadisch unterstützte, 1996 Präsidentschaftswahlen durchführen ließ und zu guter Letzt friedlich aus dem Amt schied. Er war kein kultivierter Intellektueller, kein gewiefter Staatsmann, aber für russische Verhältnisse war er nahezu ein Wunder.

Ich glaube, die Geschichte wird zeigen, dass er drei gewaltige Fehler machte: den Krieg in Tschetschenien, durch den die Geheimdienste ins Herz der Regierung gelangten; das Programm "Loans for Shares" (Kredite für Aktien), durch das ein großer Teil der Bodenschätze in die Hände einiger weniger Unternehmer fiel; und die Entscheidung, Putin zu seinem Nachfolger zu machen. Zusammen führten diese Fehler zu einer Umkehr bei der Entwicklung hin zu einem demokratischeren, liberaleren und offeneren Russland. Doch sind sie nachvollziehbar: der erste deshalb, weil die Russen den Zerfall ihres Landes fürchteten; der zweite, weil die Rückkehr der Kommunisten an die Macht ein reales Risiko zu sein schien; der dritte, weil Putin verlässlich und untadelig erschien. Begangen hat Jelzin diese Fehler nicht allein, auch der Westen irrte. Anfangs, als es noch einen Unterschied hätte machen können, gab er zu wenig Unterstützung, später zu viel.

Hinter Jelzins Fehlern steckt ein noch größeres Versagen: seine wackelige Kontrolle über die Regierung selbst, die korrupt, inkompetent, schwach war. Eine Gegenreaktion war unvermeidlich und nahm typisch russische Züge an: als Wiedergeburt eines starken, despotischen Staats, der nicht durch Parlament und Recht gezügelt wird und über eine eingeschüchterte Gesellschaft herrscht.

Heute ist Russland nicht das, was sich ein europäischer - oder russischer - Liberaler erhofft hätte, aber es ist fraglos viel besser als das Russland von vor drei Jahrzehnten. Und ein Großteil dessen ist Jelzin zu verdanken.

Doch beim Auf und Ab der russischen Reformen in den vergangenen zwei Jahrzehnten geht es nicht nur um die politische Führung und um politische Ideen. Es geht auch um die Auswirkungen, die die globalen Energiepreise auf eine Wirtschaft hatten, die durch den Sozialismus stalinistischer Lesart hoffnungslos ineffizient geworden war.

Kurz nach dem Einbrechen des Ölpreises 1985 begannen unter Gorbatschow in der Sowjetunion Wirtschaftsreformen. Sie setzten sich unter Jelzin und in der ersten Amtszeit Putins fort und kamen zum Erliegen, als der Ölpreis in die Höhe schoss und Leistungsbilanz, Devisenreserven sowie Export- und Steuereinnahmen beeinflusste. Der daraus resultierende Wirtschaftsboom hat alles leichter gemacht für Putin. So stieg zwischen 2002 und 2005 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um beeindruckende 22 Prozent. Unter Berücksichtigung der Terms of Trade stieg es sogar um 38 Prozent, wie die OECD schreibt.

Korrupter Ölstaat

Das heutige Russland ist ein politisch zentralisierter und korrupter Ölstaat. Solange dieser Zustand anhält, werden die Reformen nicht vorankommen und das politische System zentralisiert und unterdrückend sein. Diese Erfahrung zeigt sich nicht nur in Russland, sondern weltweit.

Der Ölpreis ist innerhalb des Reformprozesses zu früh gestiegen, was langfristig traurige Folgen zeitigte. Durch den Kollaps des Ölpreises in den 80er-Jahren wurden die Reformen nötig, aber der derzeitig Anstieg stabilisiert Putins Herrschaft. Wenn (oder falls) die Preise wieder fallen, könnte es ein neuer Führer wagen, Jelzins Aufgabe zu beenden und Russland in eine moderne, liberale Demokratie zu verwandeln. Wir sollten auf dieses Ergebnis hoffen, nicht zuletzt um der russischen Bevölkerung willen. Erst dann werden wir voller Zuversicht sagen können, dass unter Jelzin ein neues, demokratisches Russland geboren wurde.

(Financial Times Deutschland vom 26.4.07, Seite 27)